Übersicht

Meldungen

Lokale Demokratie stärken, Stichwahlen beibehalten

SPD-Fraktion bringt Resolution in den Rat ein Zur Beibehaltung der Stichwahl in NRW hat die SPD-Fraktion für die nächste Ratssitzung eine Resolution eingebracht. Darin wird die Landesregierung aufgefordert, die Pläne zur Abschaffung der Stichwahl bei den Bürgermeisterwahlen in Nordrhein-Westfalen nicht…

Ortsvorsteher begrüßt Terminierung zur Sanierung der L 182

Der Breniger Ortsvorsteher Wilfried Hanft (SPD) hat die Verlautbarung des Landesbetriebs Straßen zum Beginn der Sanierung der L 182 im Sommer diesen Jahres zwischen Brenig und Swisttal-Heimerzheim begrüßt und mit Erleichterung aufgenommen. Hanft: „Jetzt zeigen die vielfältigen und beharrlichen Aktivitäten…

Politischer Aschermittwoch 2019 in Schwerte

Am Einlass: Lange Schlangen und ungeduldiges Warten – wie immer herrschte bereits im Vorfeld großer Andrang beim politischen Aschermittwoch der SPD-Region Westliches Westfalen in Schwerte. Bereits zum 27. Mal kamen rund 600 Genossinnen und Genossen aus ganz NRW zu der…

Haushalt geht am Gerechtigkeitsempfinden der Menschen vorbei

Unsoziale Steuererhöhungen nicht hinnehmbar Der Haushalt der Stadt Bornheim, der vor einigen Tagen mit Mehrheit beschlossen wurde, lässt wichtige Weichenstellungen für die Zukunft vermissen und ist darüber hinaus sozial unausgewogen. Fraktionsvorsitzender Wilfried Hanft: „Es mangelt an ernsthaften Bemühungen für bezahlbaren…

Keine Windräder auf dem Villerücken

SPD: Vorhandene Konzentrationszone rechtssicher machen Im Zuge der Diskussionen über die Aktivitäten von Wirtschaftsunternehmen zum Ankauf von Flächen auf dem Villerücken zwecks Errichtung von Windkraftanlagen hat sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Wilfried Hanft klar für den Erhalt der Windkraftkonzentrationszone bei Sechtem ausgesprochen.

SPD setzt klare Akzente bei den Zukunftsthemen Wohnen und Mobilität

CDU, UWG und FDP blockieren wichtige Projekte bei den Haushaltsplanberatungen Die Bornheimer SPD-Fraktion hat in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zum Doppelhaushalt 2019/2020 Schwerpunkte bei den Themen Bezahlbarer Wohnraum und Verbesserung der Mobilität gesetzt. Erfreut hat die Sozialdemokraten die…

Klüngel in R(h)einkultur

Welche Rolle spielt der Landrat des Rhein-Sieg-Kreises? Seit der Schaffung des Vereins „Metropolregion Rheinland e.V.“ ist nicht bekannt, dass dieser etwas bewirkt hätte. Man versorgt Parteimitglieder mit hochdotierten Posten; so auch jetzt wieder geschehen. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Kölner…

SPD Bornheim putzt Stolpersteine

Mit Handarbeit, Schwamm und Reinigungsmittel  haben die Bornheimer SPD-Mitglieder die Stolpersteine wieder zum Glänzen gebracht. Aus Anlass des internationalen Holocaustgedenktages und des deutschen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar haben Mitglieder der SPD Bornheim die…

Offener Stammtisch für Bürger*Innen und SPD-Mitglieder

Die SPD Bornheim führt einen offenen Stammtisch ein, um den Austausch innerhalb des Ortsvereins, mit Neumitgliedern und interessierten Bürger*nnen zu fördern. Zwanglos und ganz ohne Tagesordnung findet das Treffen an jedem ungeraden Monat am letzten Freitag des Monats um 19.30…

Erfolge beim Mietspiegel und dem Handlungskonzept Wohnen

Bei den Beratungen für den kommenden Doppelhaushalt 2019/2020 in den jeweiligen Fachausschüssen konnte sich die SPD-Fraktion mit zwei zentralen Anliegen durchsetzen. Zum einen fand der Antrag der Sozialdemokraten zur Erstellung eines Mietspiegels in Bornheim nach vorherigen vergeblichen Anläufen im Ausschuss…