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Ihre SPD Bornheim
bürgernah und aktuell
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| PRESSEMITTEILUNG:
22. Februar 2012„Wir müssen die wachsende Energiearmut stoppen. Die Zahlen der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen sind alarmierend. Wir dürfen nicht zulassen, dass in NRW mehr als 60.000 Haushalten der Strom abgedreht wird."
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| MELDUNG:
Bornheim, 21. Februar 2012Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der diesjährigen Bornheimer Haushaltsplanberatungen erneut das Thema einer Interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den Städten und Gemeinden des Rhein-Sieg Kreises aufgegriffen. Bereits vor einiger Zeit hatten die Sozialdemokraten nach möglichen Einsparpotenzialen durch gemeinsame Beschaffungen von Warengütern und Dienstleistungen gefragt.
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| PRESSEMITTEILUNG:
14. Februar 2012Die Regierungskoalition aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen hat in einem gemeinsamen Antrag Eckpunkte für den Weg zur inklusiven Schule in NRW vorgelegt, der im März im Landtag beraten wird.
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| MELDUNG:
Bornheim, 12. Februar 2012Die turnusmäßige Neuwahl des Vorstandes der SPD-Fraktion stand im Zeichen großer Geschlossenheit der Sozialdemokraten.
Fraktionsvorsitzender Wilfried Hanft wurde einstimmig in seiner Funktion bestätigt. Gleiches gilt für Ute Kleinekathöfer als erste Stellvertreterin und Geschäftsführerin. Die weiteren Stellvertreter, Ute Krüger und Rainer Züge, wurden in ihren Ämtern ebenfalls einstimmig wieder gewählt.
Für Wilfried Hanft steht das Ergebnis für Ausdruck großen Vertrauens und für ein funktionierendes Miteinander. Er betonte, dass sich der Teamgedanke innerhalb des Fraktionsvorstandes sehr bewährt hat.
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| PRESSEMITTEILUNG:
10. Februar 2012Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur sog. Kernbrennkugel-Affäre, erklärt der Sprecher der SPD-Fraktion im Ausschuss, Dietmar Bell:
„Nach der heutigen Zeugenvernehmung des zuständigen Referatsleiters im Bundesministerium für Forschung und Technologie werden die Vorwürfe von CDU und FDP immer abstruser."
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| MELDUNG:
Bornheim, 05. Februar 2012Die Bornheimer SPD-Fraktion informierte sich im Rahmen einer Fraktionssitzung über die Arbeit der Jugendakademie Walberberg. Leiter Reinhard Griep nahm sich viel Zeit für die interessierten Kommunalpolitiker/innen.
Besonders angetan zeigten sich die Sozialdemokraten von dem breiten Spektrum
der in der Jugendakademie angebotenen Bildungsinhalte, welche Themenfelder
wie Teamarbeit, soziales Lernen, Berufsorientierung sowie Konflikte und
Gewalt beinhaltet. Eine beeindruckende Bandbreite, wie Fraktionsvorsitzender Wilfried Hanft findet.
Die Jugendakademie sei darüber hinaus mit einem Teilnehmerkreis aus dem gesamten Bundesgebiet
ein Symphathieträger für die Stadt Bornheim, weit über die Region hinaus, so Hanft.
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| MELDUNG:
Bornheim, 02. Februar 2012
Im Mai des vergangenen Jahres ist der neue Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Bornheim rechtskräftig geworden. Dieser Plan ist die Grundlage für die Entwicklungsziele innerörtlicher Bauflächen. Die Konkretisierung in der Praxis ist jedoch erst dann gegeben, wenn der Rat einen entsprechenden Bebauungsplan (B-Plan) als Satzung beschließt.
Ortsvorsteher Harald Stadler (SPD) erläuterte im Fachausschuss die Gründe der Sozialdemokraten für eine Änderung und Erweiterung der Roisdorfer B-Pläne entlang von Schußgasse, Donnerstein und Oberdorfer Weg.
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| MELDUNG:
Bornheim, 30. Januar 2012Die SPD-Fraktion hat den Vorstoß der Verwaltung begrüßt, die Beseitigung von Winterschäden auf den Gemeindestraßen nunmehr konkret umzusetzen. Dazu wurde zunächst eine Erhebung der Straßenschäden in Form eines Riss-Sanierungskonzeptes durchgeführt.
Das Konzept, welches über einen Zeitraum von 2 bis 3 Jahren projektiert und vom zuständigen Fachausschuss beschlossen wurde, sieht einen jährlichen Finanzbedarf von ca. 170.000 € vor.
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| MELDUNG:
Bornheim, 25. Januar 2012
Frank W. Krüger freut sich: „Mitte Dezember hat der Bundesrat dem Bundeskinderschutzgesetz zugestimmt. Damit ist auch eine Stärkung des Einsatzes von Familienhebammen verbunden. Für Bornheim ist vor allem von Bedeutung, dass der Bund die finanzielle Unterstützung dieser Maßnahmen erhöht hat.“
„Die Stadt Bornheim kann daher jetzt mit den sozialen Einrichtungen im Rhein-Sieg-Kreises verhandeln, dass deren Familienhebammen auch in Bornheim eingesetzt werden können“,
so Krüger weiter.
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| MELDUNG:
Bornheim, 20. Januar 2012„Endlich!“ war die erste Reaktion des Vorsitzenden des Bornheimer Betriebsausschusses Rainer Züge (SPD), als er von der geplanten Neuordnung der Dichtigkeitsprüfung in NRW erfuhr. Die jetzt von der Landesregierung angestrebte Lösung sieht vor, bei normalen Einfamilienhäusern bis zu einem Wasserverbrauch von 200 m³ nur noch eine Prüfung vorzuschreiben, wenn diese über 60 Jahre alt sind oder es einen konkreten Verdacht auf schwere Schäden an den Abwasserleitungen gibt.
Der berüchtigte § 61a im Landeswassergesetz soll gestrichen werden. Dies sei „eine Lösung mit Maß und Ziel“, so Züge weiter.
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| PRESSEMITTEILUNG:
18. Januar 2012In einigen Städten des Landes ist es durch ausufernde Sonntagsöffnungen zu einer regelrechten Aushöhlung des Sonntags- und Feiertagsschutzes gekommen.
Für die SPD ist klar: der Sonntag darf nicht durch immer mehr Ladenöffnungen zu einem Werktag wie jeder andere werden.
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| PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 17. Januar 2012Zur Wahl von Martin Schulz zum Präsidenten des Europäischen Parlamentes erklärt Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD:
Die NRWSPD gratuliert Martin Schulz ganz herzlich zu seiner Wahl als Präsident des Europäischen Parlamentes. Wir wünschen ihm viel Erfolg in seinem neuen und verantwortungsvollen Amt.
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| MELDUNG:
Bornheim, 13. Januar 2012Das diesjährige Dreikönigs-Essen der Bornheimer SPD stand ganz im Zeichen eines intensiven Meinungsaustauschs und des gemütlichen Beisammenseins der Sozialdemokraten.
Ortsvereinsvorsitzende Ute Kleinekathöfer konnte an diesem Abend u.a. Bürgermeister Wolfgang Henseler, den stellv. Bürgermeister Frank W. Krüger, den Vorsitzenden der Rhein-Sieg SPD, Sebastian Hartmann sowie den Fraktionsvorsitzenden Wilfried Hanft begrüßen.
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| PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 10. Januar 2012Zum heutigen Pressegespräch des CDU-Fraktionsvorsitzenden Karl-Josef Laumann und des CDU-Landesvorsitzenden Norbert Röttgen erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
Es ist schon ein bemerkenswerter Vorgang, dass Herr Röttgen und Herr Laumann ausgerechnet an dem Tag über das Thema Schuldenabbau schwadronieren, an dem ihr eigener Finanzminister in Berlin nach Wegen sucht, um die Schuldenbremse zu umgehen.
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| MELDUNG:
Bornheim, 06. Januar 2012Die Bahnsteige in Hersel, Uedorf, Widdig und Urfeld sind die einzigen der Linien 16 und 18 zwischen Bonn und Köln, die noch nicht barrierefrei sind. Hier haben Ältere, Menschen mit Behinderung und Eltern mit Kinderwagen es immer noch schwer in die Bahn ein- und auszusteigen.
Schon mehrfach hat die SPD-Fraktion Beschlüsse des Bornheimer Rates für den barrierefreien Ausbau der Bahnsteige an der Linie 16 initiiert. Bisher hat die Betreibergesellschaft der Bahnlinie (HGK) diesen Umbau der Bahnsteige in Hersel, Uedorf und Widdig aber immer noch nicht vorgenommen.
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| MELDUNG:
Bornheim, 30. Dezember 2011
Auf wichtige politische Entscheidungen und Weichenstellungen in Bornheim im neuen Jahr hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Wilfried Hanft an Hand mehrerer Beispiele hingewiesen.
So laufen die Konzessionsverträge für Strom und Gas aus. Bei einer künftigen Neuorganisation ist es für die SPD von großer Bedeutung, dass die Stadt Bornheim das Heft des Handelns in der Hand behält. Deshalb treten wir für ein Modell mit eigenen Stadtwerken ein. Eine tolle Sache wäre bei einer solchen Lösung, dass den Bürgern für alle Fragen rund um die Versorgung mit Energie ein Ansprechpartner zur Verfügung steht; und das vor Ort.
Hanft: "Das Thema Schaffung und Erhalt von Arbeitsplätzen steht bei den Sozialdemokraten ganz vorne auf der Agenda.
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| MELDUNG:
Bornheim, 10. Dezember 2011
Die seit längerer Zeit geplante Altenpflegeeinrichtung der Franziskanerinnen zu Olpe in Merten nimmt jetzt Konturen an. Nördlich des Krankenhauses "Zur heiligen Familie" beabsichtigt die gemeinnützige Gesellschaft nun konkret eine Altenpflegeeinrichtung für eine stationäre Versorgung mit 80 Betten zu errichten.
Eine entsprechende Änderung des Bebauungsplanes wurde in der letzten Ratssitzung auf den Weg gebracht.
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| MELDUNG:
Bornheim, 02. Dezember 2011
Mit einer Antragsinitiative im Planungsausschuss will die SPD-Fraktion die Verwaltung beauftragen anhand des neuen Flächennutzungsplanes aufzuzeigen, welche Wohnbauflächen besonders dafür geeignet sind, um künftig alternative Wohnformen zu realisieren.
In einem weiteren Schritt sollen dann entsprechende Bebauungspläne die Grundlage für alternatives Wohnen bieten.
Planungsausschuss-Sprecherin Ute Kleinekathöfer stellt dazu fest: "Die klassische Einfamilienhaus-Bebauung entspricht heute nicht mehr den Bedürfnissen vieler Menschen. Schon mehrfach wurde deutlich, dass in Zukunft zum Beispiel das Mehr-Generationen-Wohnen stark nachgefragt wird."
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