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Herzlich willkommen bei der SPD Bornheim / NRW

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Ihre SPD Bornheim
bürgernah und aktuell

Meldung:

21. Januar 2017
SPD-Landtagsabgeordnete Tüttenberg und Schlömer:

55 Millionen Euro vom Land für Wohnungsbau im Rhein-Sieg-Kreis

Erfreut reagieren die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Achim Tüttenberg und Dirk Schlömer auf die Bekanntgabe der Ergebnisse für die Wohnraumförderung 2016 durch das Land Nordrhein-Westfalen. „In den Rhein-Sieg-Kreis flossen im letzten Jahr rund 55,7 Millionen Euro für den Bau von bezahlbarem Wohnraum. Das ist mehr als eine Verdopplung zum Vorjahr und bedeutet 448 neue Wohnungen im Kreisgebiet“, ziehen die beiden Abgeordneten Bilanz.

Insgesamt stellte die Landesregierung alleine in 2016 fast 1,1 Milliarden Euro bereit. „Die boomende Wohnraumförderung bedeutet mehr bezahlbaren Wohnraum für alle Menschen. Es muss darum gehen, dass auch Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen sich eine Wohnung leisten können.

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Meldung:

Bornheim, 16. Januar 2017

Traditionelles Dreikönigstreffen der Bornheimer SPD

Zu dem traditionellen, gemütlichen Beisammensein rund um den Dreikönigstag konnte die Bornheimer SPD-Vorsitzende, Ute Kleinekathöfer zahlreiche Gäste begrüßen. Neben Bürgermeister Wolfgang Henseler und Fraktionsvorsitzendem Wilfried Hanft waren zahlreiche Mitglieder der Einladung des Ortsvereins gefolgt.

Ehrengast des Abends war jedoch Fritz Blättner, der für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt wurde. Mit Blumen und der goldenen Ehrennadel bedankte Ute Kleinekathöfer sich bei dem rüstigen Rentner. „Wir bauen heute darauf auf, was Du und Deine Mitstreiter in Eurer aktiven Zeit geleistet habt.“

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Meldung:

12. Januar 2017
SPD- Kreistagsfraktion:

Rasche Umsetzung der Maßnahmen für Energieschuldner

Bereits im November 2016 hatte die SPD im Sozialausschuss des Rhein-Sieg-Kreises gefordert, dass Energieschuldnern nicht einfach Strom oder Wärme abgestellt werden kann. Diesem Antrag wurde mit großer Mehrheit zugestimmt.

„Nun müssen die gemeinsam verabredeten Maßnahmen abgearbeitet werden. Wir möchten, dass ein Vertreter des "Arbeitskreis Stromsperre" aus Bonn zur nächsten Sitzung des Sozialausschusses eingeladen wird. Er soll erläutern, wie den Schuldnern umfassend geholfen werden kann.

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Meldung:

Bornheim-Roisdorf, 06. Januar 2017
Sebastian Hartmann, MdB:

Mehr Lärmschutz an der Bahnstrecke in Roisdorf

Verbot von lauten Güterzügen
Ab Ende 2020 sollen laute Güterwaggons verboten werden. Das sieht ein noch kurz vor Weihnachten vom Kabinett beschlossener Gesetzesentwurf vor. „Dieser Gesetzesentwurf ist gut für den Rhein-Sieg-Kreis, insbesondere für die Anwohner der Siegtalstrecke und der Bahn-Strecke durch Bornheim.“, freut sich der Bundestagsabgeordnete Sebastian Hartmann (SPD).

Ausnahmen gebe es nur für Güterzüge mit lauten Waggons, die so langsam fahren, dass sie nicht lauter als die modernen leiseren Waggons sind.
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Meldung:

Bornheim-Brenig, 30. Dezember 2016

Dank und Anerkennung für das Ehrenamt

Breniger Ortsvorsteher besucht Grün- und Wegekreuzpaten
Mit einem Korb voller Präsente zieht Ortsvorsteher Wilfried Hanft (SPD) auch an diesem Jahresende wieder durch den Ortsteil Brenig.

Er besucht die Grün- und Wegekreuzpaten des Ortes und spricht seine Anerkennung aus für die ganzjährige ehrenamtliche Pflege der Grünflächen, der Grünbeete, die Pflege des Ehrenmals auf dem Friedhof und die liebevolle Pflege der Wegekreuze. Gleichzeitig überreicht er den Paten eine kleine Aufmerksamkeit.

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Bornheim, 18. Dezember 2016

Bornheimer Erklärung zur schulischen Inklusion verabschiedet

In seiner jüngsten Sitzung hat der Rat der Stadt Bornheim mit großer Mehrheit eine „Bornheimer Erklärung zur schulischen Inklusion“ beschlossen.

Auf Initiative der schulpolitischen und jugendpolitischen Sprecher der SPD Fraktion im Rat der Stadt Bornheim - Ute Krüger und Rainer Züge – hatte sich zuvor eine interfraktionelle Arbeitsgruppe zusammen mit Vertreter/innen der Bornheimer Schulen intensiv mit der Thematik auseinandergesetzt und diese Erklärung verfasst.

Die Erklärung zeigt auf, dass wir uns in Bornheim nicht erst seit dem vielzitierten „9. Schulrechtsänderungsgesetz“ den Herausforderungen von Inklusion gestellt haben. Zahlreiche Beispiele sind genannt.

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Meldung:

13. Dezember 2016

Sebastian Hartmann lädt Flüchtlingshelfer zum Austausch ein

"Unsere ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer waren entscheidend für die Bewältigung der Herausforderung der Aufnahme von Flüchtlingen und der Schaffung von guten Integrationsbedingungen, dafür gehört ihnen unser Dank. Ohne sie hätten wir erhebliche Probleme gehabt die Flüchtlinge human aufzunehmen und ihre Versorgung sicherzustellen", erklärt der Bundestagsabgeordnete Sebastian Hartmann (SPD).

"Zum Dank und Austausch lade ich deswegen gemeinsam mit meiner Bundestagskollegin Bettina Bähr-Losse, im Rahmen einer Fraktion vor Ort, ehrenamtliche Flüchtlingshelfer zum Frühstück ein", so Hartmann weiter. Beginn der Veranstaltung ist am Samstag, 17.12.2016, um 11 Uhr, im Stadtmuseum Siegburg (Markt 46, 53721 Siegburg).

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Siegburg, 09. Dezember 2016
SPD-Kreistagsfraktion:

Klare Forderungen für einen zustimmungsfähigen Haushalt

Im Rahmen der Haushaltsberatungen für den Kreishaushalt 2017/2018 geht die SPD Kreistagsfraktion mit klaren Forderungen in die Verhandlungen. „Wir wollen solide Finanzen einerseits und Investitionen an der richtigen Stelle andererseits. Das sind vor allem die Bereiche Soziales, Mobilität, Bildung und Integration.

Deshalb haben wir in diesen Bereichen zahlreiche Anträge formuliert“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dietmar Tendler. „Die Zuweisungen der Landesregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und die zusätzlichen Bundesmittel, die von der SPD in der Bundesregierung durchgesetzt wurden, entlasten den Haushalt erheblich und schaffen Gestaltungsspielräume“, so Tendler.

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Meldung:

Bornheim, 04. Dezember 2016

SPD-Fraktion für Einrichtung eines städtischen Ordnungsdienstes

"Schwarze Sheriffs" wollen wir in Bornheim nicht sehen
Der Hauptausschuss der Stadt Bornheim hat die Einrichtung eines städtischen Ordnungsaußendienstes mit großer Mehrheit beschlossen.

Der Ordnungsdienst wird unter anderem folgende Aufgaben wahrnehmen:
Überwachung von Straßen, Plätzen, Wegen und Grünanlagen (Dorfplätze, Kinderspielplätze, etc.)
Erteilung von Platzverweisen bei Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
Direkte Aufnahme von Beschwerden über Lärmbelästigungen
Überwachung des ruhenden Verkehrs außerhalb der Dienstzeiten der Politessen
Durchführung von Jugendschutzkontrollen.

Nach den Worten ihres Fraktionsvorsitzenden Wilfried Hanft hat die SPD es sich mit ihrer Entscheidung nicht leicht gemacht. „Wir haben nach intensiven Beratungen trotz der Finanzlage die Notwendigkeit gesehen, dass es Handlungsbedarf gibt zur Ertüchtigung der städtischen Ordnungsaktivitäten über die normalen Zeiten hinweg, diesen Dienst sicher zu stellen.“

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Meldung:

Bornheim, 01. Dezember 2016
Anonymes Hetzblatt gegen Flüchtlinge:

SPD Bornheim wehrt sich!

Wir fordern Respekt und sachlichen Umgang mit allen Menschen in unserer Stadt
Vor wenigen Tagen erhielten Vertreter des Bornheimer Rates ein als "Info-Papier" überschriebenes Hetzblatt, dessen Verfasser nicht mal den Mut haben, ihren Namen zu nennen.

Danach wird das Vorhaben der Stadt, eine Unterkunft für Flüchtlinge in Merten zu errichten als verantwortungslose Politik diffamiert.
Schlimmer noch: Das anonyme Pamphlet setzt die Flüchtlinge, die bei uns Schutz suchen, nicht nur in "Gänsefüßchen" sondern rückt diese in die Nähe von Kriminellen. Die schlichte Schlussfolgerung der Verfasser, die sich nicht einmal trauen, zu sagen, wer sie sind: hier entstünde ein gefährlicher sozialer Brennpunkt.

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Pressemitteilung:

24. November 2016

Die NRWSPD geht mit großer Zuversicht in die Bundestagswahl

Die Landesvorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft, und die Vorsitzenden der Regionen der NRWSPD, Norbert Römer (Westliches Westfalen), Britta Altenkamp (Niederrhein), Stefan Schwartze (Ostwestfalen-Lippe) und Sebastian Hartmann (Mittelrhein) schlagen vor, Martin Schulz als Spitzenkandidat auf Platz Eins der Landesliste für die kommende Bundestagswahl zu wählen. Hierzu erklären sie gemeinsam:

Die NRWSPD freut sich, dass Martin Schulz seine enorme Erfahrung und große politische Leidenschaft nun noch stärker in die Bundespolitik einbringen wird. Mit seiner starken Stimme für eine sozial gerechte Gesellschaft in einem vereinten Europa gehen wir als NRWSPD mit großer Zuversicht in die Bundestagswahl.
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Meldung:

Bornheim, 21. November 2016
Bürgerentscheid:

Notwendige Anzahl der Stimmen nicht erreicht

Für beide Positionen kein befriedigendes Ergebnis
Der Bürgerentscheid zur künftigen Trinkwasserversorgung in Bornheim hat das notwendige Quorum nicht erreicht und ist daher abgelehnt.

7.885 Stimmen hätten für ein gültiges Votum abgegeben werden müssen. Diese Zahl wurde weder bei den Ja-Stimmen (7.046, 49,3%) noch bei den Nein-Stimmen (7.247, 50,7%), erreicht.

Aus diesem knappen Ergebnis einen eindeutigen Willen zu einem Wasserwechsel abzuleiten oder gar ein "Akzeptanzproblem" herbei reden zu wollen, wird der Situation in keiner Weise gerecht.

Da sich jedoch auch leider keine Mehrheit für die Beibehaltung der bisherigen Versorgung ausgesprochen hat, müssen nun nach Auffassung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Wilfried Hanft alle Fraktionen mit dem Bürgermeister an einen Tisch. Zu besprechen ist jetzt, ob eine Änderung des Wasser-Mischverhältnisses im Rahmen der von der Kommunalaufsicht tolerierten Möglichkeiten ausgelotet werden kann.

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Meldung:

15. November 2016

Trump-Wahl führt zu Neueintritten

Als Reaktion auf die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten haben sich hunderte Bürgerinnen und Bürger entschlossen, Mitglied in der SPD zu werden. Die Anzahl von Neueintritten hat sich in NRW innerhalb kürzester Zeit verdoppelt. So wurde die Anzahl der Oktober-Eintritte, die bei etwa 220 lag, für den November bereits jetzt erreicht.

NRWSPD-Generalsekretär André Stinka bewertet diese Entwicklung so:

„Die Menschen merken zunehmend, dass es auf das große Ganze und nicht nur auf Klein-Klein ankommt. Das ist eine Chance für die demokratischen Parteien. Wir als SPD setzen klare Kante gegen politische Vereinfacher und gesellschaftliche Spalter, die sich zuletzt im Aufwind fühlten. Der breiten Mehrheit in der Bevölkerung wird es bei den Wahlen auf das ankommen: Soziale und demokratische Vernunft.“

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Bornheim, 15. November 2016
Wasser: CDU verheddert sich erneut

Rheinorte-Kampagne ein Rohrkrepierer

Mit dem Märchen "Wasser aus der Wahnbachtalsperre" wird die Öffentlichkeit getäuscht
Auf die Ausführungen der CDU-Ratsvertreter hinsichtlich der künftigen Wasserversorgung in den Rheinorten haben die Sozialdemokraten umgehend reagiert.

Wenn es nach den Weichwasserkoalitionären ginge – was es aber ja gar nicht kann, weil diese wissentlich einen rechtswidrigen Beschluss herbeigeführt haben und deren Beschluss ja längst rechtswirksam durch die Bezirksregierung aufgehoben werden musste – dann würden alle anderen Bornheimer Orte außer den Rheinorten ein Wasser vollständig vom Wahnbachtalsperrenverband bekommen. Die Rheinorte aber nicht.

Hier würde weiter ein Gemisch aus Wasser des eigenen Wasserversorgungsverbandes Wesseling-Hersel und des Wahnbachtalsperrenverbands durch die Leitung fließen. Nur das Mischungsverhältnis wäre verschwindend gering anders. Grundsätzlich anderes Wasser würde in die Rheinorte jedoch nicht geliefert, wie die Erklärung der CDU in der Öffentlichkeit den Eindruck erweckt, führt der stellv. Bürgermeister Frank W. Krüger, gleichzeitig Herseler Ratsmitglied, aus.

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02. November 2016
Bettina Bähr-Losse, MdB:

"Ich möchte Anwältin für unsere Region sein"

Bundestagsabgeordnete kandidiert 2017 erneut
Die Bornheimer SPD gratuliert Bettina Bähr-Losse sehr herzlich und sagt ihr volle Unterstützung für den gemeinsamen Wahlkampf zu: Die Rechtsanwältin und Politikerin aus St. Augustin wurde von den sozialdemokratischen Delegierten mit knapp 90 Prozent Zustimmung zur Kandidatin für die Bundestagswahl gewählt. Sie wird im Herbst 2017 im Wahlkreis 98 (linksrheinischer Rhein-Sieg-Kreis, St. Augustin, Königswinter und Bad Honnef) antreten. Seit dem 1. Oktober 2016 ist Bähr-Losse Mitglied des Deutschen Bundestages.

In ihrer Bewerbungsrede betonte Bähr-Losse, gerade in der aktuellen Situation sei es ungemein wichtig, die Demokratie zu bewahren. Sie verstehe die Menschenwürde als oberste Leitlinie ihres Handelns als Politikerin. Themen, die die Juristin besonders in den Vordergrund rückte, waren neben der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum auch die Sicherung eines angemessenen Mindestlohnniveaus und der Ausbau der Bildungslandschaft.

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