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Folke große Deters
zur Stadt Bornheim


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Herzlich willkommen bei der SPD Bornheim / NRW

Wir freuen uns über Ihren Internetbesuch. Nutzen Sie unser Angebot und teilen Sie uns Ihre Anregungen, Bitten, Verbesserungsvorschläge und Wünsche mit. Wir bedanken uns für Ihre Rückmeldung.

Ihre SPD Bornheim
bürgernah und aktuell

Meldung:

Bornheim-Roisdorf, 24. März 2017
Nahverkehr Rheinland sperrt sich gegen barrierefreien Ausbau:

SPD: Sanierung und Modernisierung des Roisdorfer Bahnhofes unverzichtbar

Die Bornheimer SPD-Fraktion hält die Sanierung und Modernisierung des DB-Bahnhofes in Roisdorf für unverzichtbar und fordert eine zeitnahe Umsetzung dieser Maßnahme.

Gleichzeitig weist die SPD die Äußerungen der Geschäftsführung des Nahverkehrs Rheinland (NVR) zurück, wonach eine Sanierung des Bahnhofs im Zuge der Schaffung von Barrierefreiheit nicht möglich sei. Dabei verstieg sich der NVR zu der Behauptung, dass dort kein Raum für barrierefreie Rampen vorhanden sei.

Bereits im April 2015 hat jedoch der Stadtentwicklungsausschuss Beschlüsse zum Umfeld des Bahnhofes Roisdorf gefasst, ausdrücklich mit dem Ziel eines behindertengerechten Zugangs. Die daraufhin entwickelte Planung berücksichtigte auch die Errichtung einer Rampenanlage zur Unterführung und zu den Gleisen, entgegnet Fraktionsvorsitzender Wilfried Hanft.

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Meldung:

Bornheim, 19. März 2017

Flashmob zum Equal Pay Day in Bornheim

SPD demonstriert gegen Lohnungleichheit zwischen Männern und Frauen
Mit einem Flashmob, roten Schals, Schirmen und Trillerpfeifen protestierte die SPD unter dem Motto "Laut gegen lau" am Samstag 18. März im Gewerbegebiet Bornheim-Süd gegen die Lohnungleichheit zwischen Männern und Frauen in Deutschland.

Der SPD- Landtagskandidat Folke große Deters informierte über das Gesetz zur Förderung der Transparenz von Entgeltstrukturen, das ab Juli Betriebe über 200 Mitarbeitern verpflichtet, Auskunft über die Höhe des Einkommens der Beschäftigten zu geben.

Der Equal Pay Day markiert symbolisch den Lohnunterschied zwischen Männern und Frauen, der laut Statistischem Bundesamt aktuell 21 Prozent in Deutschland beträgt. Umgerechnet ergeben sich daraus 77 Tage Lohnunterschied und das Datum des Equal Pay Day. Das war der 18. März 2017.

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Meldung:

16. März 2017
Folke große Deters:

SPD will Polizei im Rhein-Sieg-Kreis deutlich stärken

„Die Innere Sicherheit ist ein Thema, das die Menschen bewegt. Umso wichtiger ist es, damit sachlich und nicht panisch umzugehen“, fordert Folke große Deters, SPD-Landtagskandidat für den linksrheinischen Rhein-Sieg-Kreis.

Die Landesregierung von Hannelore Kraft hat die Personalstärke bei der Landespolizei um rund 1.200 Stellen und die jährlichen Neueinstellungen von 1.100 auf 2.000 Polizeianwärter erhöht. Im Polizeipräsidium Bonn, das auch für den linksrheinischen Rhein-Sieg-Kreis zuständig ist, bedeutet dies 49 zusätzliche Stellen seit 2010. Die CDU-Vorgängerregierung hatte hingegen Stellen bei der Polizei abgebaut.

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Bornheim, 11. März 2017

SPD Bornheim heißt neue Mitglieder willkommen

Frühstück im Rathaus
Zu einem ersten Kennenlernen bei einem Frühstück im Rathaus hatte die Bornheimer SPD ihre neuen Mitglieder eingeladen. Von den 14 Neuen konnte die Vorsitzende Ute Kleinekathöfer die meisten begrüßen.

Neugierig waren die alten Hasen darauf, warum ausgerechnet jetzt die Zeit reif fürs Mitmachen in der SPD ist. „Gerade jetzt darf man den Populisten nicht das Feld überlassen, jetzt muss man Farbe bekennen“, erklärte ein Neumitglied. Ein Ehepaar, dass gemeinsam eingetreten ist, berichtete, dass sie, nachdem sie die Bewerbungsrede von Martin Schulz im Fernsehen verfolgt hatten, sofort das Notebook geholt und eingetreten seien. „Endlich wieder ein Politiker, der das was er verspricht, auch glaubwürdig verkörpert“, beschrieb ein weiteres Mitglied seine Motivation.

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Bornheim, 07. März 2017

Sicherheit in Bund, Land und Kommune

SPD lädt zur öffentlichen Mitgliederversammlung am 17. März 2017 ein
Die Bornheimer SPD lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer öffentlichen Mitgliederversammlung zum Thema „Sicherheit in Bund, Land und Kommune“ herzlich ein.

Am Freitag, 17. März 2017, 19:00 Uhr, sprechen im Seminarraum 1 des Alexander-von-Humboldt-Gymnasiums in Bornheim die Bundestagsabgeordnete Bettina Bähr-Losse, der Landtagskandidat Folke große Deters und Bürgermeister Wolfgang Henseler über die aktuelle Situation und die daraus resultierenden Maßnahmen.

Anschließend besteht die Gelegenheit zur Diskussion und zum ausführlichen Meinungsaustausch.

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Bornheim-Rösberg, 02. März 2017

Verkehrssituation auf der K 33 in Rösberg verbessern

Ortsvorsteher fordert Maßnahmen
Der Rösberger Ortsvorsteher Dr. Peter Tourné (SPD) hat eine Verbesserung der Verkehrssituation auf der Kreisstraße 33, die mitten durch den Ort führt, angemahnt.

Tourné bemängelt insbesondere die viel zu engen Gehwege und die dort mit Ausnahme der anliegenden Grundschule geltende Tempo-50-Regelung.

Vor einiger Zeit hatte bereits der Seniorenbeirat der Stadt Bornheim eine zusätzliche Querung auf der K 33 beantragt. Der Ortsvorsteher selbst hat in der Vergangenheit vergeblich versucht, auf die Breite der Gehwege einzuwirken.

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24. Februar 2017
Folke große Deters traf Herta Däubler-Gmelin

"Soziale Gerechtigkeit ist der Kompass"

„Wie kommt es, dass Du immer noch im Wahlkampf für die SPD aktiv bist, obwohl Du Deine aktive politische Karriere beendet hast?“ fragt SPD-Landtagskandidat Folke große Deters seinen Gast Herta Däubler-Gmelin (SPD), die zum Auftakt seiner Veranstaltungsreihe „Folke große Deters trifft“ in einen gut gefüllten Saal in der Rheinbacher Glasfachschule gekommen ist. Für die ehemalige Justizministerin Däubler-Gmelin ist es selbstverständlich, sich auch weiterhin für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität einzusetzen.

„Außerdem suche ich mir natürlich aus, zu wem ich komme“, ergänzt sie. Als Vorsitzender der Landesgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen sei große Deters „auch in Berlin bei vielen geachtet“, erklärt sie.

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Bornheim, 17. Februar 2017

Weiterentwicklung fördern, Investitionen tätigen, Stillstand vermeiden

Auszüge aus der Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Wilfried Hanft zum Doppelhaushalt 2017/2018
Die Haushaltslage der Stadt Bornheim erfährt mit dem Doppelhaushalt 2017/2018 eine dramatische Zuspitzung, die einmalig ist in der Geschichte dieser Stadt.

Fehlende finanzielle Zuwendungen von Bund und Land und die Missachtung des Konnexitätsprinzips auf Kosten der Kommunen haben zu einer Situation geführt, wo Bornheim mit dem Rücken zur Wand steht. Die angebliche 6 Milliarden-Zusage des Bundes kommt in den Kommunen nicht an und das Land benachteiligt kreisangehörige Kommunen mit dem veränderten Gemeinde-Finanzierungsgesetz seit Jahren.

In diesem Zusammenhang ist aber auch nicht zu verhehlen, dass dieser Rat in der Vergangenheit Beschlüsse gefasst hat, die auch einen Beitrag zu dieser Entwicklung geleistet haben.

Wer jedoch weitreichende Beschlüsse gerade für konsumtive Ausgaben tätigt liebe Ratskolleginnen und -kollegen, muss auch für den Haushaltsausgleich sorgen und darf sich nicht wegducken, wenn es darum geht unpopuläre Entscheidungen zu treffen. Man kann es sinnbildlich auch so ausdrücken: Wenn Leichtmatrosen sich anschicken das vermeintlich sinkende Schiff zu verlassen und sich vor den notwendigen Rettungsmaßnahmen drücken, ist dies ein beschämendes Bild für diesen Rat!

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Bornheim, 15. Februar 2017

Erklärung der Fraktionen von CDU und SPD zum Haushalt 2017/2018

Präambel

Die Haushaltslage der Stadt Bornheim erfährt mit dem Haushaltsplan 2017/2018 eine dramatische Zuspitzung.

Fehlende Kompensationszahlungen von Bund und Land für weitere vom Gesetzgeber auferlegte Aufgaben und die Notwendigkeit der Durchführung dringender Investitionen in unsere Infrastruktur führen zu weiteren Fehlbeträgen.

Um den Verlust der kommunalen Selbstverwaltung in unserer Stadt zu vermeiden und zur Erreichung eines genehmigungsfähigen Haushalts einschließlich des darin enthaltenen Haushaltssicherungskonzeptes haben die Fraktionen von CDU und SPD folgende Vereinbarungen im Einzelnen getroffen:

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Bornheim, 12. Februar 2017

Neuer Vorstand der AWO Bornheim hat schon einiges bewegt

Der neu gewählte Vorstand der Arbeiterwohlfahrt Ortsverein Bornheim hat inzwischen seine Arbeit aufgenommen und ist nun dabei, einiges neu zu gestalten.
Die Kleiderstube in Bornheim-Merten, Brahmstraße 20, soll intensiviert werden. Neben dem Freitag (15 – 18 Uhr) soll die Kleiderstube auch Dienstag (15 – 18 Uhr) geöffnet haben. Samstags (10 – 13 Uhr) wird im AWO-Treff in der Zehnhoffstraße 7 eine Annahmestelle eingerichtet. Zudem bietet die AWO unter der Rufnummer 02222 / 9299417 bzw. der Email-Adresse awo-bornheim@web.de einen Abholservice an.
Es wurde in Bornheim-Zentrum, Zehnhoffstraße 7, ein AWO-Treff eingerichtet. Hier trifft sich der Seniorenclub montags von 14 – 18 Uhr. Mittwochs werden diverse Aktivitäten angeboten. Gestartet wird u.a. mit einer Strick- und Häkelgruppe, die Ihre Produkte dann auf dem Weihnachtsmarkt für einen guten Zweck verkaufen wird. Die Einrichtung eines InternetCafe ist in Planung. Dabei sollen erste Schritte am PC, Notebook oder Handy begleitet werden.
Samstags stehen von 10 – 13 Uhr die Türen offen für Beratung und Lebenshilfe. Z.B. für die Unterstützung bei Wohnungssuche oder Behördengängen.

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08. Februar 2017
Folke große Deters trifft Herta Däubler-Gmelin

Ehemalige Justizministerin kommt zum Gespräch

Am 16. Februar in Rheinbach
Zum diesjährigen Auftakt der Veranstaltungsreihe „Folke große Deters trifft… Herta Däubler-Gmelin“ laden SPD Rhein-Sieg und SPD Rheinbach alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag, den 16. Februar, um 20:00 Uhr (Einlass 19:30 Uhr) herzlich ein. Die Veranstaltung findet in der Mensa der Rheinbacher Glasfachschule, Zu den Fichten 19, statt: Der Eintritt ist frei.

„Mit der ehemaligen Justizministerin Herta Däubler-Gmelin habe ich eine spannende Gesprächspartnerin gewinnen können“, freut sich SPD-Landtagskandidat Folke große Deters, der Däubler-Gmelin aus seiner Arbeit als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen Nordrhein-Westfalens kennt.

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Siegburg, 04. Februar 2017

Rhein-Sieg-Kreis muss mehr beim Wohnungsbau tun

Schnelles Wachstum der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft erforderlich
Auf die Mitteilung des Landrates, dass im Rhein-Sieg-Kreis eine Rekordzahl von 448 Wohnungen gefördert worden seien, erklären der Landtagsabgeordnete Achim Tüttenberg und Fraktionsgeschäftsführer Folke große Deters für die SPD-Kreistagsfraktion: "Wir danken der Landesregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) für die Bereitstellung des Geldes für die Wohnungsbauförderung.

Angesichts der dramatischen Lage am Wohnungsbau muss der Kreis jetzt dafür sorgen, dass wir schnell weitere Wohnungen bauen. Dazu muss die Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft des Kreises in die Lage versetzt werden. Es ist unerträglich, dass viele Menschen aus ihren Heimatorten wegziehen müssen, weil sie sich dort keine Wohnung leisten können."

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Bornheim, 30. Januar 2017
Region Köln/Bonn vor großen Herausforderungen:

SPD: Über interkommunale Zusammenarbeit schnell und umfassend informieren

Auswirkungen auf die kommunale Selbstverwaltung
Bedingt durch die desolate finanzielle Situation der Städte und Gemeinden und hohem Druck auf wichtige kommunale Handlungsfelder (Wohnungsbau, Gewerbeflächen, Straßenverkehrssituation, Öffentlicher Personen-Nahverkehr) entwickeln sich zurzeit explosionsartige Anstöße zu verschiedenen Formen der interkommunalen Zusammenarbeit.

Über die Sicherung der Entwicklungsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes der Region (Agglomerationskonzept), den neuen programmatischen Ansätzen der shaREgion unter Federführung der Stadt Bonn bis hin zum Landesprojekt Grüne Infrastruktur Nordrhein-Westfalen, reicht die Palette der Förderprogramme, die bezüglich der Teilnahmekriterien teilweise unter hohem Zeitdruck stehen.

Für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Wilfried Hanft ist es daher höchste Zeit, den Stadtentwicklungsausschuss über die geplanten Inhalte der Programme, die bereits von den einzelnen Kommunen bis zum Frühjahr auf den Weg gebracht werden müssen, schnell und umfassend zu informieren.

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25. Januar 2017
Sebastian Hartmann, MdB:

Martin Schulz ist ein hervorragender Kandidat

Erklärung zur Kanzlerkandidatur und zur Übernahme des SPD-Parteivorsitzes
Jetzt ist die Sache klar!

"Martin Schulz ist ein hervorragender Kandidat. Er wird die SPD als starker Vorsitzender in einen erfolgreichen Wahlkampf um das
Kanzleramt führen.

Respekt für Sigmar Gabriel, der den Weg für diese exzellente Perspektive frei macht. Seine persönliche Entscheidung, die
Geschicke der Partei in die Hände von Martin Schulz zu legen, zeugt von Größe und Verantwortung.

Sigmar Gabriel hat für die SPD und die Menschen im Land in Regierungsverantwortung viel erreicht."

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21. Januar 2017
SPD-Landtagsabgeordnete Tüttenberg und Schlömer:

55 Millionen Euro vom Land für Wohnungsbau im Rhein-Sieg-Kreis

Erfreut reagieren die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Achim Tüttenberg und Dirk Schlömer auf die Bekanntgabe der Ergebnisse für die Wohnraumförderung 2016 durch das Land Nordrhein-Westfalen. „In den Rhein-Sieg-Kreis flossen im letzten Jahr rund 55,7 Millionen Euro für den Bau von bezahlbarem Wohnraum. Das ist mehr als eine Verdopplung zum Vorjahr und bedeutet 448 neue Wohnungen im Kreisgebiet“, ziehen die beiden Abgeordneten Bilanz.

Insgesamt stellte die Landesregierung alleine in 2016 fast 1,1 Milliarden Euro bereit. „Die boomende Wohnraumförderung bedeutet mehr bezahlbaren Wohnraum für alle Menschen. Es muss darum gehen, dass auch Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen sich eine Wohnung leisten können.

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Bornheim, 16. Januar 2017

Traditionelles Dreikönigstreffen der Bornheimer SPD

Zu dem traditionellen, gemütlichen Beisammensein rund um den Dreikönigstag konnte die Bornheimer SPD-Vorsitzende, Ute Kleinekathöfer zahlreiche Gäste begrüßen. Neben Bürgermeister Wolfgang Henseler und Fraktionsvorsitzendem Wilfried Hanft waren zahlreiche Mitglieder der Einladung des Ortsvereins gefolgt.

Ehrengast des Abends war jedoch Fritz Blättner, der für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt wurde. Mit Blumen und der goldenen Ehrennadel bedankte Ute Kleinekathöfer sich bei dem rüstigen Rentner. „Wir bauen heute darauf auf, was Du und Deine Mitstreiter in Eurer aktiven Zeit geleistet habt.“

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12. Januar 2017
SPD- Kreistagsfraktion:

Rasche Umsetzung der Maßnahmen für Energieschuldner

Bereits im November 2016 hatte die SPD im Sozialausschuss des Rhein-Sieg-Kreises gefordert, dass Energieschuldnern nicht einfach Strom oder Wärme abgestellt werden kann. Diesem Antrag wurde mit großer Mehrheit zugestimmt.

„Nun müssen die gemeinsam verabredeten Maßnahmen abgearbeitet werden. Wir möchten, dass ein Vertreter des "Arbeitskreis Stromsperre" aus Bonn zur nächsten Sitzung des Sozialausschusses eingeladen wird. Er soll erläutern, wie den Schuldnern umfassend geholfen werden kann.

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Bornheim-Roisdorf, 06. Januar 2017
Sebastian Hartmann, MdB:

Mehr Lärmschutz an der Bahnstrecke in Roisdorf

Verbot von lauten Güterzügen
Ab Ende 2020 sollen laute Güterwaggons verboten werden. Das sieht ein noch kurz vor Weihnachten vom Kabinett beschlossener Gesetzesentwurf vor. „Dieser Gesetzesentwurf ist gut für den Rhein-Sieg-Kreis, insbesondere für die Anwohner der Siegtalstrecke und der Bahn-Strecke durch Bornheim.“, freut sich der Bundestagsabgeordnete Sebastian Hartmann (SPD).

Ausnahmen gebe es nur für Güterzüge mit lauten Waggons, die so langsam fahren, dass sie nicht lauter als die modernen leiseren Waggons sind.
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Bornheim-Brenig, 30. Dezember 2016

Dank und Anerkennung für das Ehrenamt

Breniger Ortsvorsteher besucht Grün- und Wegekreuzpaten
Mit einem Korb voller Präsente zieht Ortsvorsteher Wilfried Hanft (SPD) auch an diesem Jahresende wieder durch den Ortsteil Brenig.

Er besucht die Grün- und Wegekreuzpaten des Ortes und spricht seine Anerkennung aus für die ganzjährige ehrenamtliche Pflege der Grünflächen, der Grünbeete, die Pflege des Ehrenmals auf dem Friedhof und die liebevolle Pflege der Wegekreuze. Gleichzeitig überreicht er den Paten eine kleine Aufmerksamkeit.

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Bornheim, 18. Dezember 2016

Bornheimer Erklärung zur schulischen Inklusion verabschiedet

In seiner jüngsten Sitzung hat der Rat der Stadt Bornheim mit großer Mehrheit eine „Bornheimer Erklärung zur schulischen Inklusion“ beschlossen.

Auf Initiative der schulpolitischen und jugendpolitischen Sprecher der SPD Fraktion im Rat der Stadt Bornheim - Ute Krüger und Rainer Züge – hatte sich zuvor eine interfraktionelle Arbeitsgruppe zusammen mit Vertreter/innen der Bornheimer Schulen intensiv mit der Thematik auseinandergesetzt und diese Erklärung verfasst.

Die Erklärung zeigt auf, dass wir uns in Bornheim nicht erst seit dem vielzitierten „9. Schulrechtsänderungsgesetz“ den Herausforderungen von Inklusion gestellt haben. Zahlreiche Beispiele sind genannt.

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Siegburg, 09. Dezember 2016
SPD-Kreistagsfraktion:

Klare Forderungen für einen zustimmungsfähigen Haushalt

Im Rahmen der Haushaltsberatungen für den Kreishaushalt 2017/2018 geht die SPD Kreistagsfraktion mit klaren Forderungen in die Verhandlungen. „Wir wollen solide Finanzen einerseits und Investitionen an der richtigen Stelle andererseits. Das sind vor allem die Bereiche Soziales, Mobilität, Bildung und Integration.

Deshalb haben wir in diesen Bereichen zahlreiche Anträge formuliert“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dietmar Tendler. „Die Zuweisungen der Landesregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und die zusätzlichen Bundesmittel, die von der SPD in der Bundesregierung durchgesetzt wurden, entlasten den Haushalt erheblich und schaffen Gestaltungsspielräume“, so Tendler.

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