Seitenanfang

Hauptnavigation




Zusatzinformationen

zur Stadt Bornheim


Hauptinhaltsbereich

Herzlich willkommen bei der SPD Bornheim / NRW

Wir freuen uns über Ihren Internetbesuch. Nutzen Sie unser Angebot und teilen Sie uns Ihre Anregungen, Bitten, Verbesserungsvorschläge und Wünsche mit. Wir bedanken uns für Ihre Rückmeldung.

Ihre SPD Bornheim
bürgernah und aktuell

Meldung:

Bornheim, 26. Mai 2017

SPD-Fraktion für Kompromiss-Lösung beim Trinkwasser

60 : 40 Regelung - Keine Zustimmung zu weiter gehenden Korrekturen
Die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen haben vor dem Hintergrund des Ergebnisses des Bürgerentscheids zur künftigen Trinkwasserversorgung gemeinsam einen Kompromissantrag für den Fachausschuss und für den Rat auf den Weg gebracht.

Demnach soll die Wasserversorgung bis Ende 2017 auf einen Bezug von 60% Wasser vom Beschaffungsverband Wesseling-Hersel (bisher 75%) und 40% Wasser vom Wahnbach-Talsperrenverband (bisher 25%) umgestellt werden.

Ab dem Jahr 2020 soll nach einem weiteren Antrag von CDU und Grünen das Mischungsverhältnis auf eine 50 : 50 Regelung erneut verändert werden. Dieser Antrag wird seitens der SPD klar abgelehnt.

Fraktionsvorsitzender Wilfried Hanft erläutert: „Nachdem die Bürger die Entscheidung zur künftigen Wasserversorgung an die Politik zurück gaben, haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass das Ergebnis des Bürgerentscheids unterhalb der geforderten Mindestbeteiligung äußerst knapp ausgefallen war. Beide Positionen standen sich fast gleichwertig gegenüber. Eine solche Ausgangssituation kann nicht gänzlich ignoriert werden.

Für die SPD-Fraktion ging es darum, einen Kompromiss mit der geringst möglichen Belastung für die Bürger auszuhandeln.

Weiter ...

Meldung:

20. Mai 2017
Hartmann und Tendler zum Chaos auf der Bahnstrecke Bonn-Köln:

Ersatzfahrten und mehr Information erforderlich

Zum Verkehrschaos auf der Bahnstrecke zwischen Bonn und Köln erklären der Bundestagsabgeordnete Sebastian Hartmann, und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dietmar Tendler:

"Das Verkehrschaos auf der Bahnstrecke zwischen Bonn und Köln ruft zu Recht den Zorn vieler Pendlerinnen und Pendler hervor. Die Informationspolitik ist nach wie vor verheerend. Der Einsatz von Ersatzbussen erfolgte viel zu spät und wurde nicht ausreichend kommuniziert. Alleine die Freigabe von Fernverkehrszügen war nicht ausreichend, weil diese Maßnahme den Pendlerinnen und Pendlern von den Haltepunkten Roisdorf und Sechtem nicht hilft.

Weiter ...

Meldung:

17. Mai 2017
Erklärung der NRWSPD zur Landtagswahl:

Schonungslose Analyse - Klare Haltung

Nein zur großen Koalition
Das Wahlergebnis ist eine bittere Niederlage für die NRWSPD. Wir haben unser Wahlziel, stärkste Fraktion zu werden und erneut die Landesregierung anzuführen, klar verfehlt. Die CDU hat nun den Auftrag, eine Landesregierung zu bilden. Und sie hat gemeinsam mit der FDP eine Mehrheit dafür. Wir akzeptieren diese Niederlage. Angesichts dieser klaren Mehrheitsverhältnisse stehen wir für eine große Koalition nicht zur Verfügung.

Vielmehr bedarf es einer schonungslosen aber auch gründlichen Analyse für die Ursachen dieses Wahlergebnisses. Hierfür benötigen wir einen geordneten Prozess, in den die gesamte NRWSPD einbezogen wird. Deshalb können und werden wir heute nur erste Hinweise für die Ursachen unserer Wahlniederlage ausmachen:

• Wir haben es nicht vermocht, unsere Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren. Insbesondere im Ruhrgebiet sind unsere Verluste dramatisch. Wir haben die meisten Wählerinnen und Wähler an die CDU und die FDP verloren. Offensichtlich ist es uns nicht gelungen, diese Menschen davon zu überzeugen, dass die SPD die passenden Antworten auf die drängenden gesellschaftlichen und politischen Fragen hat.

Weiter ...

Meldung:

13. Mai 2017

Hannelore Kraft: Steuermehreinnahmen für Kinder und Bildung verwenden

Der Arbeitskreis Steuerschätzung erwartet der bis zum Jahr 2020 erhebliche Steuermehreinnahmen von 54,1 Milliarden Euro für Bund, Länder und Kommunen. Spitzenkandidatin Hannelore Kraft erklärt, wie diese zusätzlichen Einnahmen investiert werden sollen.

„Für Nordrhein-Westfalen bedeutet das nach einer ersten vorsichtigen Schätzung insgesamt Mehreinnahmen in Höhe von 3 Milliarden Euro. Wir wollen, dass dieses Geld wieder bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommt, und werden es daher in Kinder, Bildung und Familien investieren.

Schon ab dem Kindergartenjahr 2018/19 werden wir deshalb unsere Forderung umsetzen, die Qualität in den Kitas zu erhöhen, die Öffnungszeiten flexibler zu gestalten und die Kita-Gebühren in der Kernzeit von 30 Stunden abzuschaffen.

Weiter ...

Meldung:

13. Mai 2017
Folke große Deters zum Bahnchaos in Bonn, Roisdorf und Sechtem:

"Informationspolitik der Bahn katastrophal!"

Zum Verkehrschaos bei der Deutschen Bahn am Hauptbahnhof Bonn, den Haltepunkten Roisdorf und Sechtem sowie den Beeinträchtigungen des Bahnverkehrs auf der Strecke zwischen Bonn und Köln erklärt Folke große Deters (SPD), Kreistagsabgeordneter und Landtagskandidat für den linksrheinischen Rhein-Sieg-Kreis:

„Ein attraktiver Schienenpersonennahverkehr in Nordrhein-Westfalen ist eine Gemeinschaftsaufgabe, an der sich insbesondere auch die Deutsche Bahn AG beteiligen muss. Denn das Schienennetz ist Eigentum der DB.

Die Kommunikation der Deutschen Bahn war mal wieder eine Katastrophe.

Weiter ...

Meldung:

Swisttal, 12. Mai 2017
In Swisttal:

Folke große Deters empfängt Walter-Borjans und Schäfer-Gümbel

Zum politischen Mittagsimbiss 53 Stunden vor der Wahl, hat der linksrheinische SPD-Landtagskandidat Folke große Deters mit dem NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans und dem stellvertretenden SPD-Bundesparteivorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel hohen Besuch empfangen. Kein anderer deutscher Finanzminister bekämpfe Steuerhinterziehung so konsequent, betonte Folke große Deters in seinem Eingangsstatement.

Weiter ...

Meldung:

10. Mai 2017
Folke große Deters kommentiert Zahlen für linksrheinisches Kreisgebiet

Zuschüsse für Kindertagesstätten verdoppelt

Die Gebühren für die Kinderbetreuung sind für Familien oft eine große Belastung. Bei einem durchschnittlichen Bruttojahreseinkommen zahlt man für einen Kita-Plätz schnell über 200 Euro im Monat. „Die Gebühren für das letzte Kita-Jahr hat die Landesregierung bereits abgeschafft. Dies hat Eltern mit kleinen Kindern im linksrheinischen Kreisgebiet bereits um über acht Millionen Euro entlastet, die das Land übernommen hat.

Die Zuschüsse des Landes für die Kitas im linksrheinischen Rhein-Sieg-Kreis haben sich in der Regierungszeit von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) mehr als verdoppelt“, erklärt der SPD-Landtagskandidat Folke große Deters. Im Kreisjugendamt von 9,9 Mio. Euro im Jahr 2010/2011 auf 21,8 Mio. Euro im laufenden Kita-Jahr. In Bornheim von 3,2 auf 7,6 Mio. Euro, in Meckenheim von 1,4 auf 3,5 Mio. Euro und in Rheinbach von 1,8 auf 3,3 Mio. Euro.

Weiter ...

Meldung:

Bornheim, 07. Mai 2017
Landtagskandidat Folke große Deters: Was ist gerecht?

SPD: Frühjahrsempfang mit großer Resonanz

Tolle Atmosphäre im malerischen Trimbornhof
Zu ihrem traditionellen Frühjahrsempfang konnten die Bornheimer Sozialdemokraten viele Gäste begrüßen. Im malerischen Trimbornhof in Rösberg konnte die Vorsitzende Ute Kleinekathöfer mehr als 80 Gäste aus dem Vereinsleben, Politik und Verwaltung, an der Spitze Bürgermeister Wolfgang Henseler und Dezernentin Alice von Bülow, begrüßen. Den Vereinsvertretern dankte die Sozialdemokratin für Ihre Arbeit, die das Leben in Bornheim bereichert.

Die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten des Rhein-Sieg-Kreises, Bettina Bähr-Losse und Sebastian Hartmann nutzten die Gelegenheit, im Gespräch mit den Bürgern ihre Arbeit in Berlin zu erläutern.

Weiter ...

Meldung:

Bornheim, 05. Mai 2017
Veranstaltung der Bornheimer SPD und des Landtagskandidaten Folke große Deters

Beitragsfreie Kita im Mittelpunkt der Diskussion

Familienministerin Christina Kampmann in Bornheim
Kein Kind zurücklassen? Wie soll das aussehen und was hat man sich darunter vorzustellen? Um diese Frage zu diskutieren und die Ideen der Landesregierung zu erläutern, empfing die Bornheimer SPD und der Landtagskandidat Folke große Deters die NRW-Familienministerin Christina Kampmann und zahlreiche Bürgerinnen und Bürger in der Oase der Europaschule Bornheim.

„Wir wollen uns mit den Aktiven in der Kinder- und Jugendarbeit direkt austauschen. Denn nur so ist sicher gestellt, dass Politik nicht an den Bedürfnissen der Praxis vorbei handelt“, erklärte Folke große Deters den Sinn der Veranstaltung. „Die beitragsfreie Kita in einer Kernzeit von 30 Stunden ist ein großer Schritt für die Entlastung von Familien. Außerdem werden wir ein neues Gesetz für die Kindertagesstätten machen, dessen Kernpunkt mehr Personal sein wird.

Ich habe viele Gespräche mit Praktikerinnen und Praktikern geführt, deren Anregungen werden einfließen“,
erklärte Ministerin Christina Kampmann.

Weiter ...

Meldung:

03. Mai 2017
Landtagskandidat Folke große Deters:

Soziale Gerechtigkeit bei Bildung, Wohnungsbau und Steuern

Linksrheinische SPD-Maikundgebung im vollen Festzelt
Mit einem herzlichen Dank an den örtlichen Junggesellenverein, der der SPD angesichts des starken Regens kurzfristig sein großes Festzelt überlassen hatte, eröffnete der Swisttaler SPD-Vorsitzende Tobias Leuning die 40. linksrheinische Mai-Kundgebung auf dem Velten-Platz in Heimerzheim. Im vollbesetzten Zelt begrüßte er die Bundestagsabgeordnete Bettina Bähr-Losse, den SPD-Landtagskandidaten Folke große Deters, zahlreiche Ehrengäste, sowie Delegationen aus allen linksrheinischen SPD-Ortsvereinen.

Bettina Bähr-Losse, die bei der Bundestagswahl im September erneut im linksrheinischen Rhein-Sieg-Kreis kandidieren wird, betonte in einem kurzen Grußwort die besondere Bedeutung der Landtagswahl in NRW im Vorfeld der Bundestagswahl und rief dazu auf, der SPD beide Stimmen zu geben, damit Hannelore Kraft ihre erfolgreiche Arbeit für das Land fortsetzen könne. Mehr soziale Gerechtigkeit sei für den Zusammenhalt der Gesellschaft dringend nötig. Es gehe jetzt auch mehr denn je darum, die Fahne der Demokratie hoch zu halten.

Folke große Deters bedankte sich eingangs seiner Ansprache für die große Unterstützung in seinem Wahlkampf. Die Mai-Kundgebungen bewertete er als gutes Beispiel für die Traditions- und Brauchtumspflege in der SPD.

Weiter ...

Meldung:

Bornheim-Brenig, 01. Mai 2017
In Brenig:

Ortsvorsteher befürchtet Schleich- und Schwerlastverkehr

Der Breniger Ortsvorsteher Wilfried Hanft (SPD) verfolgt die abschnittsweise halbseitige Sperrung der L 182 (Rankenberg) zwischen der Einmündung Küppersgasse und dem Sportplatz mit Besorgnis.

Hanft befürchtet bei der vom 2. Mai bis zum 24. Mai terminierten Kanalbaumaßnahme auf dieser Landstraße verkehrliche Auswirkungen auf die Ortschaft Brenig durch stark zunehmenden Schleich- und Schwerlastverkehr.

Er bat die Verwaltung bereits in der letzten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses die Situation dort genau zu beobachten und ggf. in enger Kooperation mit der Polizei die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.

Weiter ...

Meldung:

26. April 2017

Steuersenkungspläne der Kanzlerin treffen vor allem finanzschwache Kommunen

Zur Ankündigung von Bundeskanzlerin Merkel zu Steuersenkungen und Förderprogramm in der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Bernhard Daldrup:

Die Steuersenkungspläne der Kanzlerin treffen vor allem finanzschwache Kommunen. Die angekündigten Förderprogramme sind auf Drängen der SPD längst Tatsache.

Wenn Angela Merkel in trauter Harmonie mit Wolfgang Schäuble Steuersenkungen in Höhe von 15 Milliarden Euro ankündigt, sollte sie auch sagen, wem sie die Einnahmen wegnimmt: Den Städten und Gemeinden!

Weiter ...

Meldung:

Bornheim, 18. April 2017
Empfang am 25. April 2017, 19:30 Uhr, Oase der Europaschule

NRW-Familienministerin Christina Kampmann in Bornheim

"Wir lassen kein Kind zurück" !
Die Bornheimer SPD und Landtagskandidat Folke große Deters laden Sie ein zum Empfang mit Christina Kampmann,
Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen, am Dienstag, 25. April 2017, 19:30 Uhr, in der Oase der Europaschule Bornheim, Goethestraße 1.

Dieser Empfang soll ein „Dankeschön“ an alle sein, die sich hauptamtlich oder ehrenamtlich für Kinder und Jugendliche engagieren. Gleichzeitig soll er Ihnen die Möglichkeit geben, der zuständigen Ministerin Christina Kampmann Fragen und Wünsche mit auf den Weg zu geben.

Weiter ...

Meldung:

Bornheim, 06. April 2017

SPD: Erweiterungsmöglichkeiten für Naturschutzgebiete auf dem Vorgebirgsplateau prüfen

Enge Kooperation mit den betroffenen Grundstückseigentümern notwendig
Der Rat der Stadt Bornheim hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, die zuständige Untere Landschaftsbehörde des Rhein-Sieg-Kreises zu bitten, Erweiterungsmöglichkeiten im gesamten Umfeld der Naturschutzgebiete „An der Roisdorfer Hufebahn“ und an der „Quarzsandgrube“ zu prüfen.

Gleichzeitig sollen auch die geeigneten Flächen der Gemeinde Alfter miteinbezogen werden, da für die Gemeinde Alfter die Aufstellung eines Landschaftsplanes durch den Rhein-Sieg-Kreis bereits initiiert wurde.

Für die SPD-Fraktion begrüßte Fraktionsvorsitzender Wilfried Hanft die Prüfung der Einbeziehung angrenzender Flächen an die bestehenden Naturschutzgebiete als eine ganzheitliche Betrachtung des gesamten Areals. Damit wird die bisherige Konzentration auf eine einzelne eingegrenzte Fläche vermieden und die Kriterien für eine Ausweisung als Naturschutzgebiet müssen ausnahmslos transparent dargestellt werden.

Weiter ...

Meldung:

Bornheim-Roisdorf, 28. März 2017
Folke große Deters und Ute Krupp (SPD):

Barrierefreiheit am Roisdorfer Bahnhof nötig und möglich

Ute Krupp, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und Mitglied für den Rhein-Sieg-Kreis in den Gremien des Nahverkehr Rheinland (NVR), ist empört über die Aussagen des Bonner Grünen-Politikers Rolf Beu zum Roisdorfer Bahnhof. In den NVR-Gremien sei nach Aussage von Beu die Stadt Bornheim beschuldigt worden, durch falsche Planung eine barrierefreie Zuwegung zum Bahnhof verhindert zu haben.

„Noch ist der Bahnhof Roisdorf nicht in den Fördermaßnahmen zur Realisierung der Barrierefreiheit enthalten. Das muss sich ändern bei einem Bahnhof der drittgrößten Kommune im Rhein-Sieg-Kreis mit vielen Pendlern in Richtung Köln und Bonn' so Ute Krupp weiter.

Weiter ...

Meldung:

Bornheim-Roisdorf, 24. März 2017
Nahverkehr Rheinland sperrt sich gegen barrierefreien Ausbau:

SPD: Sanierung und Modernisierung des Roisdorfer Bahnhofes unverzichtbar

Die Bornheimer SPD-Fraktion hält die Sanierung und Modernisierung des DB-Bahnhofes in Roisdorf für unverzichtbar und fordert eine zeitnahe Umsetzung dieser Maßnahme.

Gleichzeitig weist die SPD die Äußerungen der Geschäftsführung des Nahverkehrs Rheinland (NVR) zurück, wonach eine Sanierung des Bahnhofs im Zuge der Schaffung von Barrierefreiheit nicht möglich sei. Dabei verstieg sich der NVR zu der Behauptung, dass dort kein Raum für barrierefreie Rampen vorhanden sei.

Bereits im April 2015 hat jedoch der Stadtentwicklungsausschuss Beschlüsse zum Umfeld des Bahnhofes Roisdorf gefasst, ausdrücklich mit dem Ziel eines behindertengerechten Zugangs. Die daraufhin entwickelte Planung berücksichtigte auch die Errichtung einer Rampenanlage zur Unterführung und zu den Gleisen, entgegnet Fraktionsvorsitzender Wilfried Hanft.

Weiter ...

Meldung:

Bornheim, 20. März 2017
SPD lud zur öffentlichen Mitgliederversammlung am 17. März 2017 ein

Sicherheit in Bund, Land und Kommune

Aufklärung, Streetworking und Präventionsarbeit sind wichtige Säulen
Die Bornheimer SPD lud alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer öffentlichen Mitgliederversammlung zum Thema „Sicherheit in Bund, Land und Kommune“ herzlich ein.

Am Freitag, 17. März 2017, 19:00 Uhr, sprachen im Seminarraum 1 des Alexander-von-Humboldt-Gymnasiums in Bornheim die Bundestagsabgeordnete Bettina Bähr-Losse, der Landtagskandidat Folke große Deters und Bürgermeister Wolfgang Henseler über die aktuelle Situation und die daraus resultierenden Maßnahmen.

Mit der Frage, ob die Sicherheitslage in Deutschland nach schärferen Gesetzen verlangt oder ob jedes neue Gesetz den braunen Stimmungsmachern Recht gibt, eröffnete die SPD-Vorsitzende Ute Kleinekathöfer den Diskussionsabend.

Weiter ...

Meldung:

Bornheim, 11. März 2017

SPD Bornheim heißt neue Mitglieder willkommen

Frühstück im Rathaus
Zu einem ersten Kennenlernen bei einem Frühstück im Rathaus hatte die Bornheimer SPD ihre neuen Mitglieder eingeladen. Von den 14 Neuen konnte die Vorsitzende Ute Kleinekathöfer die meisten begrüßen.

Neugierig waren die alten Hasen darauf, warum ausgerechnet jetzt die Zeit reif fürs Mitmachen in der SPD ist. „Gerade jetzt darf man den Populisten nicht das Feld überlassen, jetzt muss man Farbe bekennen“, erklärte ein Neumitglied. Ein Ehepaar, dass gemeinsam eingetreten ist, berichtete, dass sie, nachdem sie die Bewerbungsrede von Martin Schulz im Fernsehen verfolgt hatten, sofort das Notebook geholt und eingetreten seien. „Endlich wieder ein Politiker, der das was er verspricht, auch glaubwürdig verkörpert“, beschrieb ein weiteres Mitglied seine Motivation.

Weiter ...

Meldung:

Bornheim-Rösberg, 02. März 2017

Verkehrssituation auf der K 33 in Rösberg verbessern

Ortsvorsteher fordert Maßnahmen
Der Rösberger Ortsvorsteher Dr. Peter Tourné (SPD) hat eine Verbesserung der Verkehrssituation auf der Kreisstraße 33, die mitten durch den Ort führt, angemahnt.

Tourné bemängelt insbesondere die viel zu engen Gehwege und die dort mit Ausnahme der anliegenden Grundschule geltende Tempo-50-Regelung.

Vor einiger Zeit hatte bereits der Seniorenbeirat der Stadt Bornheim eine zusätzliche Querung auf der K 33 beantragt. Der Ortsvorsteher selbst hat in der Vergangenheit vergeblich versucht, auf die Breite der Gehwege einzuwirken.

Weiter ...

Zum Seitenanfang