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Ihre SPD Bornheim
bürgernah und aktuell
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| MELDUNG:
Bornheim, 25. Januar 2012
Frank W. Krüger freut sich: „Mitte Dezember hat der Bundesrat dem Bundeskinderschutzgesetz zugestimmt. Damit ist auch eine Stärkung des Einsatzes von Familienhebammen verbunden. Für Bornheim ist vor allem von Bedeutung, dass der Bund die finanzielle Unterstützung dieser Maßnahmen erhöht hat.“
„Die Stadt Bornheim kann daher jetzt mit den sozialen Einrichtungen im Rhein-Sieg-Kreises verhandeln, dass deren Familienhebammen auch in Bornheim eingesetzt werden können“,
so Krüger weiter.
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| MELDUNG:
Bornheim, 20. Januar 2012„Endlich!“ war die erste Reaktion des Vorsitzenden des Bornheimer Betriebsausschusses Rainer Züge (SPD), als er von der geplanten Neuordnung der Dichtigkeitsprüfung in NRW erfuhr. Die jetzt von der Landesregierung angestrebte Lösung sieht vor, bei normalen Einfamilienhäusern bis zu einem Wasserverbrauch von 200 m³ nur noch eine Prüfung vorzuschreiben, wenn diese über 60 Jahre alt sind oder es einen konkreten Verdacht auf schwere Schäden an den Abwasserleitungen gibt.
Der berüchtigte § 61a im Landeswassergesetz soll gestrichen werden. Dies sei „eine Lösung mit Maß und Ziel“, so Züge weiter.
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| PRESSEMITTEILUNG:
18. Januar 2012In einigen Städten des Landes ist es durch ausufernde Sonntagsöffnungen zu einer regelrechten Aushöhlung des Sonntags- und Feiertagsschutzes gekommen.
Für die SPD ist klar: der Sonntag darf nicht durch immer mehr Ladenöffnungen zu einem Werktag wie jeder andere werden.
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| PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 17. Januar 2012Zur Wahl von Martin Schulz zum Präsidenten des Europäischen Parlamentes erklärt Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD:
Die NRWSPD gratuliert Martin Schulz ganz herzlich zu seiner Wahl als Präsident des Europäischen Parlamentes. Wir wünschen ihm viel Erfolg in seinem neuen und verantwortungsvollen Amt.
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| MELDUNG:
Bornheim, 13. Januar 2012Das diesjährige Dreikönigs-Essen der Bornheimer SPD stand ganz im Zeichen eines intensiven Meinungsaustauschs und des gemütlichen Beisammenseins der Sozialdemokraten.
Ortsvereinsvorsitzende Ute Kleinekathöfer konnte an diesem Abend u.a. Bürgermeister Wolfgang Henseler, den stellv. Bürgermeister Frank W. Krüger, den Vorsitzenden der Rhein-Sieg SPD, Sebastian Hartmann sowie den Fraktionsvorsitzenden Wilfried Hanft begrüßen.
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| PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 10. Januar 2012Zum heutigen Pressegespräch des CDU-Fraktionsvorsitzenden Karl-Josef Laumann und des CDU-Landesvorsitzenden Norbert Röttgen erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
Es ist schon ein bemerkenswerter Vorgang, dass Herr Röttgen und Herr Laumann ausgerechnet an dem Tag über das Thema Schuldenabbau schwadronieren, an dem ihr eigener Finanzminister in Berlin nach Wegen sucht, um die Schuldenbremse zu umgehen.
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| MELDUNG:
Bornheim, 06. Januar 2012Die Bahnsteige in Hersel, Uedorf, Widdig und Urfeld sind die einzigen der Linien 16 und 18 zwischen Bonn und Köln, die noch nicht barrierefrei sind. Hier haben Ältere, Menschen mit Behinderung und Eltern mit Kinderwagen es immer noch schwer in die Bahn ein- und auszusteigen.
Schon mehrfach hat die SPD-Fraktion Beschlüsse des Bornheimer Rates für den barrierefreien Ausbau der Bahnsteige an der Linie 16 initiiert. Bisher hat die Betreibergesellschaft der Bahnlinie (HGK) diesen Umbau der Bahnsteige in Hersel, Uedorf und Widdig aber immer noch nicht vorgenommen.
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| MELDUNG:
Bornheim, 30. Dezember 2011
Auf wichtige politische Entscheidungen und Weichenstellungen in Bornheim im neuen Jahr hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Wilfried Hanft an Hand mehrerer Beispiele hingewiesen.
So laufen die Konzessionsverträge für Strom und Gas aus. Bei einer künftigen Neuorganisation ist es für die SPD von großer Bedeutung, dass die Stadt Bornheim das Heft des Handelns in der Hand behält. Deshalb treten wir für ein Modell mit eigenen Stadtwerken ein. Eine tolle Sache wäre bei einer solchen Lösung, dass den Bürgern für alle Fragen rund um die Versorgung mit Energie ein Ansprechpartner zur Verfügung steht; und das vor Ort.
Hanft: "Das Thema Schaffung und Erhalt von Arbeitsplätzen steht bei den Sozialdemokraten ganz vorne auf der Agenda.
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| MELDUNG:
Bornheim, 21. Dezember 2011
Die schulpolitische Sprecherin der SPD, Ute Krüger freut sich: „Bei der Elternbefragung der Bornheimer 4-Klässler haben 49 Eltern gesagt, sie werden ihr Kind ganz bestimmt an der Sekundarschule anmelden, 73 Eltern eher dort als an einer anderen weiterführenden Schule.
Wie zu erfahren war, liegen der Franziskusschule bereits jetzt 54 Voranmeldungen vor.,
obwohl die offizielle Anmeldung erst im Februar beginnt.“
Ute Krüger weiter: „Dies ist ein deutliches Zeichen dafür, dass die Eltern diese Schulform für Ihre Kinder wünschen und haben wollen. Mit diesen Zahlen zum jetzigen Zeitpunkt sind wir uns sicher, dass die erforderliche Anmeldezahl von 75 Schüler erreicht werden wird“.
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| MELDUNG:
Bornheim, 16. Dezember 2011
Hatte noch im Dezember des vergangenen Jahres eine breite Mehrheit im Stadtrat dem Projektträger des Einkaufszentrums in einem Punktekatalog vorgetragen, was grundsätzlich der Rat als Träger der Planungshoheit in der Stadt Bornheim vom Bauherrn erwartet, hatte dieser im November 2011 in einem Gespräch mit Vertretern der Ratsfraktionen und dem Bürgermeister seine Zustimmung zu fast allen Auflagen erklärt.
Zu drei Auflagen war er aber nicht bereit und deshalb hatte die Stadtverwaltung nun dem Planungsausschuss drei Änderungen vorgeschlagen:
1. Die beabsichtigte maximale Größe von 12.500 m² auf 14.500 m² Gesamt-verkaufsfläche und zusätzliche 1.700 m² Erschließungsfläche anzuheben.
2. Die Ansiedlung eines Lebensmitteldiscounters zu ermöglichen.
3. Dass über die Adenauerallee und Schumacherstraße der Anlieferverkehr zugelassen wird.
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| MELDUNG:
Bornheim, 10. Dezember 2011
Die seit längerer Zeit geplante Altenpflegeeinrichtung der Franziskanerinnen zu Olpe in Merten nimmt jetzt Konturen an. Nördlich des Krankenhauses "Zur heiligen Familie" beabsichtigt die gemeinnützige Gesellschaft nun konkret eine Altenpflegeeinrichtung für eine stationäre Versorgung mit 80 Betten zu errichten.
Eine entsprechende Änderung des Bebauungsplanes wurde in der letzten Ratssitzung auf den Weg gebracht.
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| MELDUNG:
Bornheim, 02. Dezember 2011
Mit einer Antragsinitiative im Planungsausschuss will die SPD-Fraktion die Verwaltung beauftragen anhand des neuen Flächennutzungsplanes aufzuzeigen, welche Wohnbauflächen besonders dafür geeignet sind, um künftig alternative Wohnformen zu realisieren.
In einem weiteren Schritt sollen dann entsprechende Bebauungspläne die Grundlage für alternatives Wohnen bieten.
Planungsausschuss-Sprecherin Ute Kleinekathöfer stellt dazu fest: "Die klassische Einfamilienhaus-Bebauung entspricht heute nicht mehr den Bedürfnissen vieler Menschen. Schon mehrfach wurde deutlich, dass in Zukunft zum Beispiel das Mehr-Generationen-Wohnen stark nachgefragt wird."
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