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Ihre SPD Bornheim
bürgernah und aktuell
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Bornheim, 17. Mai 2012 |
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Mit der entscheidenden Einstimmenmehrheit setzten sich die Vertreter der Rheinorte im Schulterschluss mit SPD, Grünen und den zwei fraktionslosen Stadträten gegen die Muuzköpp (Trotzköpfe) und Strippenzieher im Lager von CDU/FDP/UWG in der letzten Ratssitzung durch. Der Herseler Ortsvorsteher Frank W. Krüger (SPD) hatte zur Überraschung vieler Ratsmitglieder den Antrag auf Rücknahme des umstrittenen Ausschussbeschlusses gestellt.
Im Finanzausschuss hatte im März auf Antrag der UWG eine Mehrheit von Bedenkenträgern sich daran festgebissen, dass der Kartenverkauf durch städtisches Personal während der Dienstzeit im Rathaus stattfindet und dies für die Stadt Bornheim nach nunmehr 43 Jahren nicht weiter tragbar wäre. Selbst der Hinweis des Bürgermeisters, dass durch den Kartenverkauf diese Personalkosten weitgehend gedeckt seien, konnte die konservativen Lokalpolitiker aus dem schwarzgelben Lager nicht von der sachfernen UWG-Argumentation abbringen. Der UWG-Antrag wurde beschlossen.
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Bornheim, 14. Mai 2012Bei dem diesjährigen Frühjahrsempfang der Bornheimer SPD konnte die Ortsvereinsvorsitzende Ute Kleinekathöfer (Bildmitte) zahlreiche Gäste aus dem öffentlichen Leben der Stadt Bornheim begrüßen, an der Spitze Bürgermeister Wolfgang Henseler (zweiter von links).
Traditionell stand an diesem Abend das Gespräch mit den Bürgern sowie den Vertretern der Vereine und Institutionen im Vordergrund.
Die vielbeachteten musikalischen Akzente der Veranstaltung setzte der Pop-Jazz-Chor der Bornheimer Musikschule.
Ute Kleinekathöfer dankte dem SPD-Landtagskandidaten Folke große Deters (zweiter von rechts) für einen ebenso überzeugenden wie hoch engagierten Landtagswahlkampf.
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| PRESSEMITTEILUNG:
11. Mai 2012Mit der Endspurtveranstaltung in Bochum biegen wir heute Abend auf die Zielgerade dieses Turbowahlkampfes ein. Wir kämpfen bis zur letzten Minute für eine starke SPD, denn wir wissen, dass sich viele Wählerinnen und Wähler erst kurz vor dem Wahltermin entscheiden, wem sie ihre Stimme geben. Unser Wahlkampf ist geprägt von den direkten Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern in den Städten und auf den Plätzen im Land. Diesen Dialog werden wir auch im Endspurt fortsetzen.
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Bornheim, 10. Mai 2012
Folke, Du trittst mit dem Slogan „Folkes Stimme – sozial und gerecht“ an. Was willst Du den Leuten damit sagen?
Das ist mehr als nur ein Wortspiel mit meinem Namen. Ich glaube vielmehr, dass die Mehrheit der Leute eine Politik richtig findet, die sich an dem Grundwert der sozialen Gerechtigkeit orientiert. Das sollten wir auch im Wahlkampf in den Mittelpunkt stellen!
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| MELDUNG:
Bornheim, 09. Mai 2012Auch in diesem Jahr führt die Bornheimer SPD ihren traditionellen Frühjahrsempfang durch. Und zwar am Freitag, den 11. Mai 2012, ab 18:00 Uhr, im Forum der Grundschule Hersel, Rheinstraße 166.
Die Ortsvereinsvorsitzende Ute Kleinekathöfer kann dabei als Redner den SPD-Landtagskandidaten Folke große Deters und Bürgermeister Wolfgang Henseler begrüßen.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Veranstaltung herzlich eingeladen.
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| PRESSEMITTEILUNG:
Münster/Düsseldorf, 08. Mai 2012„Erneut scheiterte ein Gesetz der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung vor dem Verfassungsgerichtshof. Die Regierung Rüttgers wollte auch bei der Abrechnung der Lasten der Deutschen Einheit die Städte und Gemeinden in NRW ein weiteres Mal über den Tisch ziehen. Es ist sehr gut, dass dieser Griff in die Kassen der Kommunen durch die höchsten Richter des Landes gestoppt wurde.“ Der Vorsitzende der SPD-Kommunalen in NRW (SGK), Gelsenkirchens OB Frank Baranowski, ist erfreut über das heutige Urteil des Verfassungsgerichtshofes (VGH) in Münster.
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Bornheim, 07. Mai 2012
Bei einem Besuch im Gewerbegebiet Bornheim-Süd informierte sich der SPD-Landtagskandidat Folke große Deters über die Erfolgsstory des größten Gewerbegebietes in der Stadt Bornheim.
Bürgermeister Wolfgang Henseler berichtete über ein starkes Interesse der Wirtschaft an den dortigen Gewerbegebietsflächen und informierte über die umfangreichen Ansiedlungen von Unternehmen in den letzten Monaten sowie in der ersten Jahreshälfte 2012.
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| PRESSEMITTEILUNG:
04. Mai 2012Zum internationalen Hebammentag am 05.05. erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Heike Gebhard: "...
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| MELDUNG:
01. Mai 2012Eben ist der Schlagabtausch zwischen Hannelore Kraft und Norbert Röttgen zu Ende gegangen.
Und der Abend hat eine klare Siegerin: Hannelore Kraft!
Wir haben direkt nach dem Duell ein kurzes Video mit unserer Spitzenkandidatin aufgenommen.
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| PRESSEMITTEILUNG:
30. April 2012Zum diesjährigen Tag der Arbeit erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
Die SPD steht für ein wirtschaftlich starkes und sozial gerechtes Nordrhein-Westfalen. Dazu gehören mehr und bessere Arbeitsplätze. Wir unterstützen die Gewerkschaften bei den Demonstrationen am 1. Mai 2012 und werben gemeinsam für Gute Arbeit und gerechte Löhne.
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| MELDUNG:
Bornheim, 28. April 2012
Der Rat der Stadt Bornheim hat in seiner Sitzung am 26.04.2012 das Haushaltssicherungskonzept (HSK) bis zum Jahr 2022 und den Doppelhaushalt 2012/2013 verabschiedet.
Bei der Debatte hat die SPD-Fraktion nochmals die Notwendigkeit betont, bei der Gewerbesteuer und der Grundsteuer B Anpassungen vorzunehmen. Fraktionsvorsitzender Wilfried Hanft erläuterte in seiner Haushaltsrede, welche Konsequenzen es hat, wenn wir die Dinge weiter treiben lassen. "Wichtige und zentrale Einrichtungen sind dann in ihrer Existenz akut gefährdet. Dazu gehören das Hallenfreizeitbad, die Bücherei und die Musikschule. Es wäre auch kein finanzieller Spielraum für die Kommunalisierung von Strom und Gas vorhanden. Auf den Weg, dieses Horrorszenario Realität werden zu lassen, wollen wir uns als verantwortungsbewusste Kommunalpolitiker/innen nicht begeben, wir stellen uns dieser Herausforderung und laufen davor nicht weg."
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| PRESSEMITTEILUNG:
25. April 2012Zum bundesweiten Girls‘ Day am 26. April erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Heike Gebhard, heute in Düsseldorf: „...
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Bornheim, 21. April 2012„Wir machen hier keine klassische Wahlkampfveranstaltung“ kündigte der SPD-Kreisvorsitzende Sebastian Hartmann in seiner Begrüßung an. Stattdessen erlebten die Gäste in den Rheinterrassen in Bornheim-Widdig ein sehr nachdenkliches Gespräch zwischen dem 29-jährigen SPD-Landtagskandidaten Folke große Deters und seinem prominenten Gast Franz Müntefering über die Demokratie und ihre Voraussetzungen.
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Bornheim, 19. April 2012Josef Urfey freut sich auf seine Arbeit im Rat der Stadt Bornheim. Der Waldorfer Ortsvorsteher zieht für die SPD als Nachfolger von Sebastian Hartmann ins Kommunalparlament ein.
Der langjährige Vorsitzende des Ortsausschusses Waldorf möchte dort einiges bewegen für "seinen" Stadtteil.
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Bornheim, 14. April 2012
Der SPD Kreisvorsitzende Sebastian Hartmann und Sechtemer Ratsherr legt sein Mandat im Bornheimer Stadtrat Mitte April nieder.
„Die Konzentration auf die politische Arbeit im Rhein-Sieg-Kreis vor dem Hintergrund einer zunehmenden beruflichen Belastung haben mich zu diesem Schritt bewogen. Die SPD im Rhein-Sieg-Kreis steht vor entscheidenden Wahlen. Ob aktuell Landtags- oder bevorstehende Bundestags- und Europawahlen. Hier werde ich neben dem kommunalen Mandat im Rhein-Sieg-Kreistag mehr als gefordert sein.“, so der 34-jährige Bornheimer.
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Bornheim, 12. April 2012Die Bestellung des Vorstandes für den Stadtbetrieb Bornheim in der letzten Sitzung des Verwaltungsrates stößt auf die Kritik der Sozialdemokraten. In dieser öffentlichen Sitzung wurde Ulrich Rehbann als Vorstand des Stadtbetriebs Bornheim für die Dauer eines Jahres wiedergewählt.
Bei dieser Entscheidung der schwarz-grünen Koalition vermisst die SPD die notwendige Kontinuität.
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| MELDUNG:
06. April 2012Stell Dir vor, Du fährst zur Arbeit und siehst auf dem Weg Dein eigenes Wahlplakat für den Landtagswahlkampf der NRWSPD. Geht nicht? Geht doch!
Du hast die einmalige Chance, Deine Idee in unseren Wahlkampf einzubringen. Ob beim Blick aus dem Auto, der Bahn oder vom Fahrrad. Ob auf dem Weg zur Schule oder Uni, zum Sport oder zu Freunden – Deine Idee kann ein Teil der Kampagne der NRWSPD zur Landtagswahl am 13. Mai 2012 werden.
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| PRESSEMITTEILUNG:
03. April 2012Zu den Ankündigungen des CDU-Landesvorsitzenden, die Hürden für Volksbegehren zu senken, er-klärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: "...
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Bornheim, 31. März 2012Der Sechtemer Ortsvorsteher Dieter Paschmanns und Ratsmitglied Rainer Züge haben im Rahmen einer Initiative der SPD-Fraktion beantragt, im Stadtteil Sechtem eine Gemeinbedarfsfläche auszuweisen.
In Sechtem ist derzeit keine größere Fläche als Gemeinbedarfsfläche vorhanden. Für Veranstaltungen, wie z.B. das Maiansingen oder den Weihnachtsmarkt muss teilweise auf private Flächen ausgewichen werden.
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| PRESSEMITTEILUNG:
30. März 2012Zum Scheitern der Gründung einer Transfergesellschaft für die von Kündigung betroffenen Schlecker-Beschäftigten erklärt Rainer Schmeltzer, stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD und Mitglied des Ständigen Ausschusses des Landtags NRW: "...
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| MELDUNG:
Bornheim, 28. März 2012Die SPD-Fraktion hat kein Verständnis für die Haltung von CDU und Grünen, die Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2012/2013 zu verschieben und nach den Osterferien dazu einen neuen Anlauf zu unternehmen.
Fraktionsvorsitzender Wilfried Hanft: "Selbst geringfügige finanzielle Verschiebungen üben bei einem Haushaltsvolumen von über 83 Mio. € keinen Einfluss auf das Haushaltssicherungskonzept aus, wie der Kämmerer der
Stadt Bornheim im interfraktionellen Gespräch bestätigte. Mit der angestrebten Vertagung lösen wir haushaltsmäßig kein einziges Problem, höchstens das Problem einer abgestimmten Entscheidungsfindung in der schwarz-grünen Koalition."
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| PRESSEMITTEILUNG:
27. März 2012Zur heutigen Pressekonferenz von Schulministerin Sylvia Löhrmann erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Renate Hendricks: "...
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| PRESSEMITTEILUNG:
23. März 2012Zur Vorstellung des ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten Merz im sogenannten Wahlkampfteam von Norbert Röttgen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: "...
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| MELDUNG:
Bornheim, 20. März 2012Zahlreiche Aufgaben und Vorhaben sind in einer Stadt im Nothaushalt gar nicht oder nur unter sehr ungünstigen Umständen umzusetzen.
Hier kann das Zusammenwirken von öffentlicher und privater Seite neues in Bewegung setzten: zu beiderlei Vorteil und zum gegenseitigen Gewinn.
"Zum einen werden sinnvolle und wünschenswerte Einrichtungen und Veranstaltungen ermöglicht und zum anderen gibt es für die Geldgeber und Unterstützer die Möglichkeit mit einem durchdachten Sponsoring ein positives Image aufzubauen und zu festigen", so der stellv. Bürgermeister Frank W. Krüger (SPD).
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| PRESSESPIEGEL:
18. März 2012Die NRWSPD gratuliert Joachim Gauck herzlich zu seiner Wahl als Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Joachim Gauck ist eine hochgeschätzte Persönlichkeit mit einem bewegenden Lebensweg und großem Rückhalt in der Bevölkerung.
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